Standort-Alternativplanung, Mitteilung durch OB Gummer

In a recent study, i have observed that this is the case. Mitteilung durch OB Gummer vom 10.04.2017

Subjective sleep quality was evaluated using comprar neurontin online a nine-item, modified version of the glasgow sleep scale (gss), and objecti Entsprechend der Aussagen zur Standort-Alternativenplanung durch OB Gummer, ist nach Auswertung der weiteren Standorte (Steckbriefe) die Beratung in öffentlicher Sitzung des Gemeinderats vorgesehen. Die nächste öffentliche Sitzung des Gemeinderats findet planmäßig am 03.05.2017 um 18:00 Uhr statt. Zur Sitzung des Gemeinderats wird OB Gummer in die Stadthalle einladen.

http://janrebel.eu/nextgen-image/146/91x68/crop/71b5d5569917cd9fa609b402c076c40b Teil der Tagesordnung wird die Standort-Alternativenplanung zur Unterbringung von Flüchtlingen, Obdachlosen und bezahlbarem Wohnraum sein. Des Weiteren wird auch über die Bürgerbeteiligung beraten werden.

OB Gummer geht davon aus, dass der Gemeinderat eine moderierte Form der Beteiligung mitträgt.

 

Antwort von OB Gummer bzgl. Bürgerbegehren vom 30.03.2017

http://janrebel.eu/100jaar/nggallery/album-11/naarden-de-bikkel-afgebrand-in-1932 Bürgerbegehren gem. § 21 GemO; Ihr Schreiben vom 23.03.2017

Sehr geehrte Damen und Herren,

obiges Schreiben haben wir am 24.03.2017 erhalten.

Über eine wichtige Gemeindeangelegenheit kann die Bürgerschaft einen Bürgerentscheid beantragen (Bürgerbegehren). Das Bürgerbegehren muss schriftlich eingereicht werden.

Ihre Vorstellung zielen (so Verstehe ich Ihre Anfrage) auf die Ablehnung der vier bisher in der Diskussion befindlichen Standorte Hubäckerring, Birkengrund, Eichendorffplatz und Zähringerstraße ab.

Ist dem so, ist seitens der Bürgerinitativen die Vorlage eines Kostendeckungsvorschlags im Sinne der § 21 Abs. 3 GemO nicht erforderlich.

 

Mit freundlichen Grüßen

Dieter Gummer

Anfrage an OB Gummer bezüglich Bürgerbegehren gem. § 21 GemO vom 23.03.2017

Sehr geehrter Herr Oberbürgermeister,

die Bürgerinitiativen gegen Bebauung an den von Ihnen am 17.1.17 vorgestellten 4 Örtlichkeiten haben sich am 28.2.17 in protokollierter Sitzung zu einer Bürgerinitiative zusammengeschlossen.

In Vorbereitung von Bürgerbegehren/Bürgerentscheid wurde bei der durch uns veranlassten rechtlichen Prüfung festgestellt, dass ein Kostendeckungsvorschlag nicht erforderlich ist, da die Stadt Hockenheim bei einem Entscheid der Bürger gegen die Standorte

-Hubäckerring, Birkengrund, Eichendorffplatz und Zähringerstr.

über multiple Kompensationsmöglichkeiten durch andere Unterbringungsmöglichkeiten / Standorte zur Flüchtlingsanschlussunterbringung und bezahlbaren Wohnraum für Obdachlose und andere Personen verfügt.

Da der Gemeinderat die Zulässigkeit von Begehren prüfen muss, bitte ich kurzfristig um Ihre Rechtsauffassung. Sollten Sie zur Ansicht gelangen, dass ein Kostendeckungsvorschlag rechtlich notwendig sei, bitten wir um entsprechende Beratung.

 

Für die Bürgerinitativen “BIT-Hockenheim” Dachorganisation

Mit freundlichen Grüßen

Einladung der BIT-Hockenheim

Am 16.03.2017 hat die BIT-Hockenheim in einem Schreiben die Fraktionsvorsitzenden der CDU, SPD, FDP, FWV und Grünen zu einem Erörterungstermin bzgl. der Bewertung / Prüfung aller bisherigen und neuen Standorte eingeladen.

BIT-Hockenheim

Die BIT-Hockenheim versteht sich als Dachorganisation der fünf Bürgerinitiativen aus Hockenheim.

(4) the term xanthan gum referred to in the definition (c) is used synonymously with guar gum and it does not exclude th Sozialer Wohnungsbau -nachhaltige Stadtentwicklung – soziale Ausgewogenheit

unter dieser Prämisse haben sich am 28.02.2017 die 4 Bürgerinitativen BI-Birkengrund, BI-Eichendorffplatz, BI-Hubäcker und BI-Zähringer Straße zusammengeschlossen.

Wir stehen gemeinsam für mehr Bürgerbeteiligung und Wahrung der sozialen Strukturen in unseren Wohngebieten ein.

Nach unserer Ansicht, war die Stadtverwaltung zu lange in der Lage , eigenmächtig und ohne rechtzeitige, umfassende Beteiligung der Bürgerinnen und Bürger weitreichende Maßnahmen zu planen und zu beschließen.

Um gemeinsamen Interessen zu kanalisieren, Kräfte zu Bündeln und um ein Gegengewicht zu diesem Handeln zu bilden wurde diese Dachorganisation gegründet.

Trotz des Zusammenschlusses, bleiben alle beteiligten BI’s weiterhin eigenständig und sind im Dachverband vertreten.

Wir befürworten eine breite Bürgerbeteiligung, den wer sich heute nicht bereits betroffen fühlt, kann es morgen plötzlich sein!